Grußwort der Bürgermeisterin zum Jahreswechsel

„Zusammenkommen ist ein Beginn, 

zusammenbleiben ist ein Fortschritt, 

zusammenarbeiten ist ein Erfolg.“

Henry Ford (* 1863; †1947)

US-amerikanischer Industrieller und

Automobil-Pionier

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Nienburg (Saale) und ihrer Ortsteile,

sehr geehrte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in unseren politischen Gremien, 

das obenstehende Zitat von Henry Ford erscheint mir passend, das scheidende Jahr zu verabschieden. Ein Jahr, welches, lässt man die weltpolitische Lage außer Acht, ganz im Zeichen der Kommunalwahlen stand. Im Juni waren Sie, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, unseren Stadtrat sowie die Ortschaftsräte und Ortsvorsteher neu zu wählen.

Mehr als die Hälfte unserer Ortschaftsräte ist zu über 50% neu aufgestellt und in den Ortschaften Latdorf, Neugattersleben und Pobzig wurden neue Ortsbürgermeister gewählt. 

Auch unser Stadtrat setzt sich um mehr als die Hälfte aus neu gewählten Mitgliedern zusammen. Ein Ergebnis, das ich sehr begrüße, auch weil viele junge Menschen bereit sind, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Nach etwa einem halben Jahr kann ich sagen, dass wir mit den neu gewählten Gremien eine gute Basis gefunden haben, um künftige Herausforderungen gemeinsam und konstruktiv angehen und meistern zu können. Und um – mit den Worten Henry Fords zu sprechen – nach dem Zusammenkommen auch zusammen zu bleiben und erfolgreich zusammen zu arbeiten. Das erscheint mir von großer Wichtigkeit, denn wie bereits vor einem Jahr an dieser Stelle erwähnt, wird – mit Blick auf den mit den Jahren vielfach rauer gewordenen Ton in unserer Gesellschaft – auch die Ratsarbeit immer schwieriger. So begrüße ich, dass die neuen Mitglieder insbesondere im Stadtrat eine weniger subjektive und von persönlichen Befindlichkeiten geprägte Sicht auf die Dinge haben und es mehr und mehr gelingt, weg von kontraproduktiven Diskussionen wieder hin zu mehr Sachlichkeit zu gelangen. Damit wir unsere Kräfte bündeln und trotz angespannter Lage in allen Bereichen Beschlüsse fassen können, die der allgemeinen Daseinsvorsorge und der Entwicklung unserer Einheitsgemeinde zuträglich sind.

Für das scheidende Jahr 2024 versagte die Kommunalaufsicht des Salzlandkreises die Genehmigung des Haushaltes. Fakt ist zudem, dass die Einheitsgemeinde Stadt Nienburg (Saale) auch im kommenden und darüber hinaus mindestens im darauffolgenden Jahr den drastischen Einschränkungen, die eine vorläufige Haushaltsführung mit sich bringt, unterliegen wird. Weil eine Genehmigung des Haushaltes, so schreibt es der Gesetzgeber seit einiger Zeit vor, nur erteilt werden kann, wenn ein prüffähiger Jahresabschluss des Vorvorjahres vorliegt. Und weil trotz angestrengter Konsolidierungsmaßnahmen, der Fehlbetrag im Haushalt wächst. Und dies nicht, weil verantwortungslos mit öffentlichen Mitteln umgegangen wird, sondern weil die Einheitsgemeinde Nienburg (Saale), so wie viele andere Kommunen in Sachsen-Anhalt auch, derart unterfinanziert und seit geraumer Zeit sogar finanziell soweit ungenügend ausgestattet ist, dass sie nicht einmal mehr in der Lage ist, ihre sogenannten Pflichtaufgaben, d. h., die, deren Erfüllung der Gesetzgeber vorschreibt, zu erledigen. Das betrifft mittlerweile auch die Landkreise in Sachsen-Anhalt.

Mit Hochdruck wird an der Fertigstellung der fehlenden Jahresabschlüsse gearbeitet. Geprüft und vom Stadtrat bestätigt liegt nunmehr der Jahresabschluss für das Jahr 2015 vor. Im Vergleich zur Planung konnte im Ergebnis eine rund 82 Tsd. EUR betragende Ergebnisverbesserung erreicht werden. Fertiggestellt wird in diesem Jahr noch der Jahresabschluss 2016. Weitere folgen im kommenden Jahr, so dass eine Versagung der Genehmigung des Haushaltes aufgrund fehlender Jahresabschlüsse in naher Zukunft Geschichte sein wird. Zudem schaffen wir damit weitere Voraussetzungen, staatliche Hilfen zur Schuldentilgung beantragen zu können. Weil es aus eigener Kraft nicht mehr zu bewältigen ist, die kommunalen Finanzen zu konsolidieren. Deshalb hat die Stadt Nienburg (Saale) sich der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Finanzausgleichsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt angeschlossen. Hier ist im Januar nächsten Jahres mit einer Entscheidung zu rechnen.

Trotz der prekären finanziellen Lage ist es uns auch in diesem Jahr gelungen, im Stadtrat wichtige Entscheidungen zu treffen und richtungsweisende Projekte auch in unseren Ortschaften auf den Weg zu bringen und fortzusetzen. Fortgeführt werden z. B. der Umbau und die Erweiterung der Feuerwehr Gerbitz. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfolgt die Realisierung des zweiten Bauabschnittes, der die Erweiterung des Sozialtraktes beinhaltet, da die vorhandenen Räumlichkeiten eine bedarfsgerechte Nutzung nicht mehr ermöglichen.

Zur Beseitigung der Hochwasserschäden aus dem Hochwasser 2013 wurde im Schloßpark Neugattersleben ein Gesamtprojekt mit einer geschätzten Auftragssumme von nunmehr 12,2 Millionen Euro auf den Weg gebracht, welches zu 100 % durch Fördermittel finanziert wird. Ziel ist es, das historische Erscheinungsbild des Parks wiederherzustellen. Derzeit steht als letzte Brückenbaumaßnahme noch die Sanierung der Chausseebrücke aus. Hinzu kommt die Sanierung des Radweges. Dieser ist Teil des Europaradweges R1, er ist stark frequentiert und wird sowohl von regionalen Radfahrern als auch von überregionalen Radtouristen genutzt. Noch in diesem Jahr wird, bevor es an den Abriss der Chausseebrücke geht, die Asphaltierung des Abschnittes bis zur Parkbrücke abgeschlossen.

Blicken wir gemeinsam auf unsere Stadt Nienburg (Saale). Die Schließung des EDEKA-Marktes im August verschärfte die Einkaufssituation insbesondere für unsere älteren Bürgerinnen und Bürger. Sehnlichst erwartet wird die geplante Errichtung eines Lebensmittelmarktes in der Calbeschen Straße. Im September dieses Jahres fasste der Stadtrat den Beschluss für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Errichtung eines NORMA-Marktes. Geplant in der Calbeschen Straße 20, steht nun als Ergebnis eines Bodengutachten auch fest, dass die vorgefundene Schadstoffbelastung des Geländes weniger hoch ist und das vom Investor für die Beseitigung der Altlasten eingeplante Budget nicht sprengen wird.

Für die Errichtung eines NETTO-Marktes in der Calbeschen Straße 70/71 stand nach dem Erwerb eines Grundstückes von der Stadt im Rahmen einer Grundstücksauktion der Landgesellschaft Sachsen-Anhalt der Erwerb eines zweiten Grundstückes aus. Hier scheiterte der Investor, der Zuschlag ging an einen Dritten. Die Überlegung, dass die Stadt ihr gemeindliches Vorkaufsrecht nutzen und in den Kaufvertrag für die erforderlichen Flurstücke eintreten könne, um diese anschließend dem NETTO-Investor anzubieten, ist aus mehreren Gründen nicht umsetzbar. Dennoch wurde der Antrag des Investors zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in die kommunalen Gremien gebracht, hier jedoch vom Stadtrat in seiner letzten Sitzung dieses Jahres im November abgelehnt. Dem Investor steht frei, einen erneuten Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zu stellen. 

Wie sieht es – nach Schließung des EDEKA-Marktes - nun mit dessen Ersatzneubau aus? Nachdem im Ergebnis langwieriger Verhandlungen das hierfür erforderliche Grundstück von einer Erbengemeinschaft erworben werden konnte, schreiten die Pläne für die Errichtung des neuen EDEKA-Marktes voran. In diesem Fall konnte in ein bereits laufendes Bebauungsplanverfahren eingetreten werden. Ebenfalls in seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat weitere erforderliche Beschlüsse gefasst, die den Fortgang des Verfahrens gewährleisten. So besteht die Möglichkeit, das Planverfahren im kommenden Jahr zum Abschluss zu bringen. Parallel dazu kann eine Baugenehmigung beantragt werden. Liegt diese vor, kann eine Bauzeit von einem halben Jahr als durchaus realistisch angesehen werden.

Im Rahmen dieses Prozesses ist der Umbau des NP-Marktes, der zur EDEKA-Gruppe gehört, zu einem Nah & Gut-Markt, vorgesehen. Der Zeitpunkt für diese Maßnahme steht jedoch noch nicht fest.

700 Jahre Gerbitz und 880 Jahre Latdorf – das waren 2 Höhepunkte im scheidenden Jahr! Mit dabei jeweils die Vereine der Region und die Grimschleber Schalmeienkapelle, die für gute Stimmung sorgte. Festprogramm, Flohmarkt, Ponyreiten und Frühschoppen – 2 Tage feierten die Gerbitzer und ihre Gäste auf dem Gelände der Pflanzenbaugenossenschaft Bernburg Nord. In Latdorf stellte das Organisationsteam um Ortsbürgermeister Hohlbein innerhalb kürzester Zeit das eigentlich im Juni geplante, wegen Wetterunbilden kurzfristig abgesagte Fest völlig neu auf die Beine. Kurzer Hand wurden die 880-Jahrfeier und das bereits geplante Oktoberfest an einem Wochenende zusammengelegt. Traditionell trat die Fußball-Freizeitmannschaft "Die Goldfüße" gegen das Team "Aufbau Nienburg" an. Für die kleinen Gäste gab es eine Hüpfburg und süße Oktoberfestspeisen. Zum Abend wurde die Feier im Festzelt fortgesetzt, typisch bayerische Wettkämpfe, wie ein Bierkrugstemmen, wurden ausgetragen und sorgten für ausgelassene Stimmung. 

Und dann gab es in diesem Jahr noch ein Doppeljubiläum! Zum nunmehr 15. Mal richteten wir unseren Kultur- und Sporttag aus. Gleichzeitig blickte auch unser Verein zur Förderung der Kultur und Denkmalpflege sowie der Heimatpflege e.V. auf sein 15-jähriges Bestehen zurück. Beide Jubiläen nahmen wir zum Anlass, um – gemeinsam mit den Vereinen und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Einheitsgemeinde - einen Tag des Ehrenamts zu feiern. Vom Vormittag an bis in die späten Abendstunden wurde auf dem Gelände um und in der Saale-Bode-Sporthalle ein vielseitiges, sportlich, kulturell und heimatspezifisch geprägtes Programm geboten. 

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Nienburg (Saale) und ihrer Ortsteile,

sehr geehrte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in unseren politischen Gremien, 

ein neues Jahr liegt vor uns. Ein Jahr, das uns alle erneut vor große Herausforderungen stellen wird. Im Februar sollen– nach dem Bruch der Ampel - die vorgezogene Neuwahl des Bundestags stattfinden. 

Zwei Gesetzesvorhaben, die zum 01.01.2024 in Kraft getreten sind, werden uns weiter beschäftigen: das Wärmeplanungs- und das Gebäudeenergiegesetz. Verpflichtungen aus Letzterem werden überwiegend erst nach Vorliegen einer Kommunalen Wärmeplanung gelten, zu welcher alle Kommunen verpflichtet werden. Als Kommune kleinerer Größenordnung muss auch die Stadt Nienburg (Saale) einen kommunalen Wärmeplan vorlegen. Leider fehlen hierfür noch landesrechtliche Ausführungsbestimmungen.

Mit Beginn des Jahres 2025 besteht unsere Einheitsgemeinde Stadt Nienburg (Saale) mit ihren 11 Ortsteilen nunmehr seit 15 Jahren! 

2010 mit einer Sondergenehmigung des Innenministeriums des Landes Sachsen-Anhalt gegründet, hat uns der eine oder andere nicht zugetraut, dass wir so lange „durchhalten“. Bis heute haben wir bewiesen, dass diese Struktur funktioniert und das obwohl es in den letzten Jahren immer schwieriger wurde. Jeden Tag kämpfen wir aufs Neue, dass unsere Einheitsgemeinde Stadt Nienburg (Saale) lebensfähig und lebenswert bleibt. Nicht zuletzt indem wir – trotz immer schlechter werdender finanzieller Voraussetzungen –  in ihre Infrastruktur investieren, in Kindertagesstätten und Feuerwehren, aber auch in Straßen und Plätze. Fast 45 Mio. EUR haben wir seit der Gründung unserer Einheitsgemeinde aufgebracht. Wie die damaligen Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte, die mutig und bereit waren, etwas zu riskieren und die sich für ihr Ziel – die Gründung unserer Einheitsgemeinde Stadt Nienburg (Saale) - stark gemacht und sich gemeinsam dafür eingesetzt haben: Mit harter Arbeit und einer gehöriger Portion Optimismus.

Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Ortsbürgermeisterin und sehr geehrte Ortsbürgermeister, sehr geehrte Ortsvorsteherin, sehr geehrter Ortsvorsteher,

dies wünsche ich mir auch für unsere zukünftige Zusammenarbeit: Mut, gemeinsamen Einsatz für die Sache, Optimismus und vor allem Ihr Vertrauen. Lassen Sie uns gemeinsam alles dafür tun, um unsere Einheitsgemeinde weiterzuentwickeln und deren Bestand zu sichern!

Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Nienburg (Saale) und ihrer Ortsteile,

sehr geehrte Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in unseren politischen Gremien, 

zum Ende dieses Jahres richte ich erneut meinen Dank an Sie alle, die Freiwilligen und Ehrenamtlichen, die Mitglieder unserer Vereine, die Kameraden unserer Feuerwehren, die ehrenamtlichen Mandatsträger, die Mitarbeitenden unserer Verwaltung und unserer kommunalen Einrichtungen für die von Ihnen geleistete Arbeit für unsere Einheitsgemeinde.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien von ganzem Herzen eine besinnliche Adventszeit, ein friedvolles Weihnachtsfest und ein glückliches, neues Jahr 2025 voller Gesundheit und Zuversicht.

Ihre Bürgermeisterin                                                

Susan Falke